Derzeit müssen wir noch etwas länger warten, als ursprünglich gedacht, denn geplant war eine Zulassung für kleine Elektrofahrzeuge im Zeitraum „Ende 2018 oder spätestens Anfang 2019“. Wie das Verkehrsministerium (BMVI) nun mitteilte, sollte es jetzt ziemlich sicher 2019 sein. Es müssen nun noch Feedbacks aus der Länder- und Verbandsanhörung ausgewertet werden. ImAnschluss daran geht der Entwurf an die Europäische Kommission und danach muss er auch noch durch vom Bundesrat abgesegnet werden.
Auch wenn wir nun immernoch warten müssen, so ist das Gute daran, dass nun einige Stellen im aktuellen Entwurf überarbeitet und entsprechend gelockert werden dürften. Der bisherige Entwurf wurde nämlich unserer Meinung nach auch zu Recht als „Überregulierung“ kritisiert. So soll zum Beispiel die Notwendigkeit der verbauten Blinker entfallen. Angedacht ist hier eine Richtungswechselanzeige per Hand, wie es beim Rad fahren üblich ist.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist auch am Thema dran und will noch im 1. Halbjahr 2019 eine Ausnahmeregelung auf den Weg bringen. “Wir werden eine Ausnahmeverordnung für Fahrzeuge machen, die keine Lenkstange oder Haltestange haben.” bestätigte er gegenüber der DPA.
Konkrete Informationen nannte der Verkehrsminister hingegen noch nicht, da die zugehörige Regelung noch in der Erarbeitungsphase ist. Dies erfolgt scheinbar gemeinsam mit Experten aus der Wissenschaft. Für welche Fahrzeuge genau aber Regeln getroffen werden bleibt zunächst noch offen. Geplant ist jedoch mindestens ein zweijähriger Testzeitraum für die Ausnahmeregelung.
Matthias Gastel, von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bndestages sagt dazu: „Die Bundesregierung hat möglicherweise gemerkt, dass sie mit ihrem restriktiven Verordnungsentwurf eine Entwicklung ausbremst, die eine Chance für die notwendige Verkehrswende darstellt. Nun kommt es darauf an, dass sie ihren Verordnungsentwurf gründlich überarbeitet und von überzogenen Vorgaben befreit.“
Das lässt doch Hoffnung aufkommen. Wir von elektrobile.de bleiben am Thema dran und informieren an dieser Stelle weiter über Neuigkeiten.